Der letzte Samstag vor Weihnachten ist in Nürnberg traditionell ein Tag voller Lichter, Begegnungen und lebendigem Weihnachtstrubel in der Innenstadt. Umso befremdlicher ist es, wenn dieser besondere Moment immer wieder von rechtsextremen Aufmärschen überschattet wird.

Das sogenannte „Team Menschenrechte“, das vom Verfassungsschutz beobachtet wird, demonstriert erneut mitten in unserer Stadt. Die Leidtragenden sind nicht diese Extremisten, sondern die Stadtgesellschaft: Familien, Besucherinnen und Besucher, Händlerinnen und Händler sowie alle, die sich eine offene, friedliche Innenstadt wünschen.

Viele Menschen erleben diese Situation als störend. Sie nervt, verunsichert und belastet die Stimmung – gerade in einer Zeit, die eigentlich von Zusammenhalt und Miteinander geprägt sein sollte.

Nasser Ahmed, Fraktionsvorsitzender der SPD im Nürnberger Stadtrat und Spitzenkandidat, bringt es auf den Punkt: „Nazis raus aus der Innenstadt – nicht nur, aber besonders auch in der Weihnachtszeit. Weihnachtstrubel statt Nazi-Aufmarsch. So wünsche ich mir mein Nürnberg, mein Zuhause am 4. Advent.“

Gleichzeitig zeigt Nürnberg Haltung. Zivilgesellschaftlicher Gegenprotest, unter anderem organisiert von den Omas gegen rechts, setzt Woche für Woche ein klares und friedliches Zeichen für Demokratie und Menschenwürde. Dieses Engagement verdient Respekt und Unterstützung.

Auch Christoph Ringelmann, Stadtratskandidat der SPD Nürnberg, betont die Verantwortung der Demokratie: „Wir sind eine wehrhafte Demokratie. Keine Macht den Verfassungsfeinden!“

Bereits im Frühjahr hat die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, die Auswirkungen dieser Aufmärsche auf Innenstadt, Handel und Sicherheit systematisch zu prüfen und Lösungen zu entwickeln. Bislang ist jedoch keine spürbare Entlastung eingetreten – im Gegenteil: Absperrungen, Frust und Schäden für die Innenstadt nehmen zu.

Für die SPD Nürnberg ist klar: Das darf man nicht einfach laufen lassen. Die Versammlungsfreiheit ist ein zentrales und wichtiges Grundrecht. Aber kein Grundrecht ist schrankenlos. Grundrechte zu schützen heißt nicht, die Grundrechte der anderen Bürger sowie die berechtigten Interessen der Stadtgesellschaft zu ignorieren. Es bedeutet, Verantwortung zu übernehmen und alle rechtlichen Spielräume zu nutzen, um rechtsextreme Aufmärsche in dieser Häufigkeit und Penetranz aus der Innenstadt herauszuhalten.

Weihnachtstrubel statt Nazi-Aufmarsch.
So wünschen wir uns Nürnberg – als Zuhause für alle, die die Menschenwürde achten, nicht nur, aber gerade auch in der Weihnachtszeit.

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